Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Bedingungen für die Nahrungs-und Genußmittel-Branche, festgelegt durch die „Stichting Cen­traal Orgaan voor de Voedings-en Genotmid­delenbranche (Coveg)“. Hinterlegt bei der Landgerichtskanzlei in Amsterdam unter Nummer 46/1998, wie auch durch die Handelskam­mer in Amsterdam unter Nummer 5204

  1. Anwendbarkeit/Konversion

1.1  Diese Allgemeinen Bedingungen sind auf alle Rechtsbeziehungen zwischen den bei  COVEG an­geschlos­senen Unternehmun­gen anwendbar, wie auch Unternehmun­gen die von Coveg Erlaubnis zur Anwendung bekommen haben (hiernach als „der Liefe­rant“zu bezeichnen und ihrem Kontrahenten. Angebote und künftige Rechtsbeziehungen miteinbegriffen.

1.2  Von diesen allgemeinen Bedingungen kann nur schriftlich abgewichen werden.

  • Eventuell vereinbarte von diesen Allgemeinen Bedingungen abweichende Bestimmungen geben dem  Kontrahenten kein Recht auf Anwen­dung jener  Bestimmungen bei anderen (Rechts)beziehun­gen.
  • Wenn auf Grund der Redlichkeit und der Billigkeit oder des unangemessen belastenden Charakters irgendeine Bestimmung in diesen Allgeme­inen Bedin­gungen nicht in Anspruch genommen werden kann, steht jener Bestimmung inhalt­lich und zweckmäßig eine möglichst ähnliche Bedeu­tung zu, damit die wohl in An­spruch genommen werden kann. In jenem Fall bleiben die übrigen Bestimmungen in diesen  Allgemeinen Bedin­gungen gültig.

2  Angebote/Zustandebringen des Vertrags

  • Jedes Angebot des Lieferanten ist unverbindlich und muß als eine Gesamtheit betrachtet werden, es wäre denn, daß davon ausdrückl­ich schriftlich abgewichen wird.

2.2  Wenn der Kontrahent einen Auftrag vergibt, kommt der Vertrag erst zustande, indem der Lieferant ihn schrift­lich akzeptiert, oder einen Anfang mit dessen Ausführung macht.

  1. Preise

3.1  Alle Preise verstehen sich ab Lager und exklusive der Umsatzsteuer (MwSt.).

3.2  Änderungen in Einkaufspreisen, Lohn- und Materialkosten, Sozial- und Staatsabgaben, Frachtkosten, Zolltarifen, Versiche­rungsprä­mi­en und anderen Kosten, die sich auf die vereinbarte Leistung beziehen, geben dem Lieferanten das Recht den Preis zu ändern. Ändert der Lieferant den Preis innerhalb dreier Monate nach dem Schließen des Vertrags hat der Kontrahent das Recht den Vertrag  auf diesen Grund aufzulösen.

  1. Lieferung

4.1  Lieferung findet an der Adresse des Kontrahenten statt, es wäre denn,daß ausdrücklich anders vereinbart worden ist.

4.2  Der Kontrahent ist verpflichtet die gekauften Sachen in dem Augenblick abzunehmen, wo sie ihm zur Verfügung gestellt werden, oder in dem Augenblick wo sie ihm gelie­fert werden.

Der Kontrahent soll weiter für genügend Lade- und Löschmöglichkeiten sorgen und für eine möglichst kurze Wartezeit für die Lieferung. Wenn der Kontra­hent die Abnahme verweigert oder mit dem Erteilen von Informati­on, Anleitungen oder genügend Lade- und Löschmöglich­keiten nachläs­sig ist, ist der Lieferant be­rechtigt alle mit diesem Angebot verbundenen Kosten dem Kontrahenten in Rechnung zu stellen.

4.3  Im Moment der Lieferung kommt das Risiko der gelieferten Sachen für den Kontrahenten.

  1. Lieferfrist
  • Eine vom Lieferanten gegebene Lieferfrist ist auf die zur Zeit des Vertrags gültigen Verhältnisse gegründet und, soweit von Leistugen von Dritten abhängig, auf die von jenen Dritten verschaf­ften Daten. Die Lieferfrist gilt als Indiz und nicht als eine Notfrist. Der Lieferant wird sich anstrengen die vereinbarte Liefer­frist so viel wie möglich einzuhalten.
  • Beim Überschreiten der Lieferfrist hat der Kontrahent kein Recht auf Schadenersatz. Auch ist der Kontrahent nicht berechtigt den Vertrag rückgängig zu machen oder seine aus dem Vertrag erwach­senden Verbind­lichkei­ten aufuschie­ben, es wäre denn, daß das Über­schrei­ten der Lieferfrist derart ist, daß man es dem Kontrahenten nicht zumuten kann, daß er den betreffen­den Teil des Vertrags auf­rechterhält oder seine Verpflichtun­gen nicht aufschiebt. Nur in jenem Fall ist der Kontrahent berechtigt den betref­fenden Teil des Vertrags rückgängig zu machen oder seine unmit­telbar aus dem betreffen­den Teil des Vertrags er­wachsen­den Verpflichtun­gen aufzu­schieben.

5.3  Die Lieferfrist fängt am Tag vom Zustandebringen des Vertrags an.

  1. Teillieferungen

Der Lieferant ist berechtigt verkaufte Sachen in Teilen zu liefern. Dies gilt nicht wenn eine Teillieferung keinen selbstä­ndigen Wert hat. Wenn die Sachen in Teilen geliefert werden, ist der Lieferant berechtigt jeden Teil für sich zu fakturieren.

  1. Transport/Risiko

Transport und/oder Versenden findet für Rechnung und Risiko des Lieferan­ten statt. Wenn die verkaufte Sache vom Lieferanten oder einem vom jenem zugeteilten Trans­porteur ­beim Kontrahenten geliefert wird, ist die Sache für Risiko des Kontrahenten die Lieferung los, auch wenn das Eigentum noch nicht auf den Kontra­henten überge­gangen ist.

  1. Verpackung

8.1 Das Leergut, das nicht als einmalige Anwendung vorgesehen ist, bleibt Eigen­tum des Lieferanten. Der Kontrahent ist verpflichtet das Material dem Lieferan­ten zurückzusenden. Zurücksenden ge­schieht auf Rechnung des Kontrahenten.

  • Der Lieferant ist berechtigt für das Zurücksenden der Verpackung eine Frist zu stellen, in der das Zurücksenden stattfin­den muß.
  • Der Lieferant ist verpflichtet die dem Lieferanten zur Anwendung abgegebene Verpackung zurückzunehmen zum Preis, für den sie dem Kontrahenten in Rechnung gestellt worden ist, es wäre denn, daß dem Kontrahenten wenig­stens drei Monate vor dem Tag, an dem ein anderer Preis gültig wird, die Preisänderung gemeldet worden ist. Diese Bestimmung ist nicht zutreffend, wenn der Kontrahent die Frist wie in Absatz 2 genannt, überschrei­ten wird.
  1. Eigentumsvorbehalt (Artikel D der alten Bedingungen)
  • Die vom Lieferanten gelieferten Sachen bleiben das Eigentum des Lieferanten bis der Kontrahent den Kaufpreis bezahlt hat. Zugleich gilt das vorbehalten Eigentum für die Forderungen, die der Lieferant gegen den Kontrahenten bekommen dürfte, wegen Un­zulänglichkeit des Kontrahenten in einer oder mehr seiner Verp­flichtungen dem Liefe­ranten gegenüber.
  • Vom Lieferanten gelieferte Sachen, die aufgrund Absatz 1 unter dem Eigen­tumsvorbehalt fallen, dürfen nur im Rahmen einer normalen Betrieb­sausübung weiterverkauft oder benutzt werden.

Im Fall von Weiterverkauf ist der Kontrahent verpflichtet von seinen Abnehmern ein Eigen­tums­vorbe­halt zu bedingen.

  • Es ist dem Kontrahenten nicht erlaubt die Sachen zu verpfänden oder darauf irgendein anderes Recht zu gründen.
  1. Zahlung und Sicherheit

10.1 Rechnungen des Lieferanten müssen spätestens am Fällig­keitstag der Rechnung bezahlt werden auf eine vom Liefe­ranten angezeigte Weise.Als Zahlung­stag gilt der Fälligkeitstag, an dem der Liefern­ant die Zahlung erhält.

10.2 Die Zahlung muß in der vereinbarten Währung erfolgen ohne Verrechnung,Ermäßigung oder Verschiebung aus welchem Grund auch immer.

10.3 Im Fall von nicht fristgemäßer Zahlung befindet sich der Kontrahent im Verzug und ist er Zinsen schuldig über einen Betrag von 1,5 % pro (Teil von dem) Monat mit einem Minimum

von den gesetzlichen Zinsen pro Jahr.

10.4 Im Fall von nicht fristgemäßer Zahlung, Liquidierung, Konkurs oder Moratorium von dem Kontrahenten werden alle Zahlungsverp­flicht­ungen des Kontrahenten sofort fällig, ungeachtet der Tatsache, ob der Lieferant schon zur Sache fakturiert hat oder Vorfinanzierung stattgefun­den hat und ist der Lieferant zuständig die weitere Ausführu­ng des Vertrags aufzuschieben oder zur Auflösung des Vertrags überzugehen, alles unbeschadet des Rechts des Lieferan­ten auf Forde­rung des Schadener­satzes.

10.5 Im Fall von nicht fristgemäßer Zahlung werden dem Kontrahenten außerge­richtliche Inkassokosten in Rech­nung gestellt dem Inkassota­rif der Niederländischen Anwaltskammer gemäß.

10.6 Der Lieferant ist berechtigt das was er fällig oder nicht oder unter Bedingung des Kontrahenten zu fordern hat, mit einer (nicht) fälligen Gegenforderung des Kontrahenten an den Lieferan­ten zu verrechnen. Falls die Forderung des Liefe­ranten an den Kontrahen­ten noch nicht fällig ist, nimmt der Lieferant seine Verrech­nungszuständig­keit nicht in Anspruch, es wäre denn, daß die Gegen-forderung des Kontrahen­ten beschlag­nahmt wird oder son­stwie versucht wird Ersat­zansprüche gültig zu machen, darauf ein beschrän­ktes geschäf­t­liches Recht gegründet wird oder der Kontrahent seine Gegenfor­derung in besonderem Namen übergibt. Der Liefe­rant wird den Kontrahenten wenn möglich vorher von der Anwendung seinerVerrech­nungs­zuständig­keit verständigen.

10.7 Der Kontrahent ist verpflichtet auf ersten Antrag des Lieferanten unverzüglich ausreichend und in der von dem Lieferanten erwünschten Form Sicherheit zu leisten und diese wenn nötig zu ergänzen um seinen Verpflichtun­gen nachzu­kommen. Solang der Kontrahent diese Bedingung nicht erfüllt hat, ist der Lieferant berechtigt seine Verpflichtungen aufzuschieben.

10.8 Wenn der Kontrahent einem Antrag wie im vorhergehen­den Absatz gemeint wird nicht innerhalb von 14 Tagen nach einem entsprechen­den Mahnbrief Folge geleistet hat, werden alle seine Verpflichtungen sofort fällig.

  1. Haftung

11.1 Wenn der Lieferant zurechenbar eine Unzulänglichkeit in der Erfüllung seiner Verpflichtungen aufweist kann er ausschließlich zur Sache des ersetzenden Schadenersatzes haftbar gemacht werden., d.h. die Entschäd­igung für die zurückgebliebene Leistung. Der Lieferant ist nicht haft­bar für irgendeine andere Entschädigungsform, worun­ter verstanden:

– zusätzlichen Schadenersatz in welcher Form auch immer;
– indirekten Schaden;
– Folgeschaden;
– Schaden wegen Gewinnausfalls;
– Verspätungsschaden;
– Folgeschaden wenn mangelhafte Mitarbeit, Auskunft oder Materialien geleistet worden sind.
– Schaden wegen von dem Lieferanten erteilter Auskünfte oder Ratschläge deren Inhalt nicht ausdrücklich Bestandteil eines schriftlichen Vertrags bildet.

11.2   Die Haftung ausgelöst durch Unzulänglichkeiten wird auf den Fakturbe­trag beschränkt, den der Lieferant in Rechnung gestellt hat.

  • Das Recht des Kontrahenten auf Buße oder Schadenersatz entsteht erst, wenn der Kontrahent nach dessen Entstehen so bald wie berech­tigterweise möglich ist dem Lieferanten den Schaden schriftlich gemeldet hat.
  • Jeder Zahlungsanspruch einer verlangten Buße oder eines Schadenersatzes verfällt nach Verlauf eines Jahres nach dem Vorfall, wodurch die Buße fällig geworden ist oder der Schaden ausgelöst worden ist, es wäre denn, daß mit deren gerichtlicher Einforde­rung innerhalb erwähnter Frist ein Anfang genommen ist.
  • Der Kontrahent bewahrt den Lieferanten vor allen Schäden die der Lieferant leiden sollte als Folge von Ansprüchen von Dritten die mit den von dem Lieferanten gelie­ferten Sachen zusam­menhän­gen.
  • Das in diesem Absatz festgelegte läßt die gesetzliche Haftung des Lieferan­ten aufgrund der zwingendge­setzli­chen Bestimmungen ungehin­dert. In jenem Fall ist der Lieferant höchstens einen Betrag von f 1.000.000,00 pro Vorfall oder eine zusam­menhängende Reihe von Vorfällen schuldig.

12     Mängel; Beschwerdenfriste; Rücksendungen

  • Der Kontrahent muß die gelieferten Sachen bei Lieferung prüfen.Dazu muß der Kontrahent untersu­chen, ob das Gelieferte dem Vertrag entspricht, d.h.:

– ob die richtigen Sachen geliefert sind;
– ob die gelieferten Sachen was die Anzahl und Zahl anbelangt dem Vertrag entsprechen;
– ob die gelieferten Sachen den Forderungen die für eine normale Anwendung und/oder Gebrauchszwecke gestellt werden dürfen entsprechen.

  • Werden sichtbare Mängel oder Defizite festgestellt, so muß der Kontrahent diese auf dem Lieferungsschein, der Rechnung und oder dem Frachtbrief nennen.
  • Nicht-sichtbare Mängel muß der Kontrahent inner­halb von 8 Tagen nach Lieferung schriflich und begründet und mit Erwähnung der Rechnungsunterlagen dem Liefe­ranten melden.

12.4   Beschwerden über Rechnungen muß der Kontrahent innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum dem Lieferan­ten schrift­lich melden.

  • Wenn der Kontrahent Mängel oder Beschwerden nicht innerhalb der genannten Fristen meldet, wird seine Beschwerde nicht behan­delt und erloschen seine Rechte. Das Recht des Kontra­henten auf Entschä­digung oder Ersatz der gelieferten Sachen erlischt, wenn die Sa­chen, über die es Besch­werden gibt, verwertet sind, bearbei­tet oder nicht rich­tig gelagert sind oder wenn die Haltbar­keits­dauer der dies­bezüglichen Sachen in dem Mo­ment, wo die Besch­werde einge­reicht wird, beendet ist.

12.6   Forderungen und Verteidigungen, auf Tatsachen gegründet die die Behaup­tung rechtfertigen würden,daß die gelie­ferten Sachen dem Vertrag nicht entsprechen, verjähren nach Verlauf eines Jahres nach Lieferung.

  • Rücksendungen werden nach Erlaubnis des Lieferanten ausgeführt.Rücksendungen, die ohne Erlaubnis des Lieferanten ausgeführt werden, hält der Lieferant auf Rechnung und Risiko des Kontrahen­ten zu seiner Verfügung.
  1. Auflösung Vertrag
  • Wenn der Kontrahent nicht, irgendeine Verpflichtung aus dem Vertrag mit dem Lieferanten nicht fristgemäß oder nicht anständiger­füllt, sowie im Konkurs­fall, Zahlung­sauf­schub oder Vormund­schaft­stellung des Kontra­henten oder Stille­gung oder Auflösung von dessen Be­trieb, ist der Liefe­rant, nachdem der den Kontrahen­ten schriftlich haft­bar gemacht hat, berech­tigt ohne gericht­liches Einschreiten und ohne irgendwel­che Verp­flichtung auf Schade­nersatz und unbe­schadet der ihm zuste­hen­den Rechte die Durchführung des Ver­trags aufzuschie­ben. In jenen Fällen sind alle Forde­rungen die der Liefe­rant auf den Kontrahenten haben sollte unverzüglich völlig fällig.
  • Wenn die anständige Erfüllung der Verpflichtungen des Lieferanten aus einem Vertrag mit dem Kontrahenten völlig oder teil­weise, entweder vorüberge­hend, oder bleibend, unmöglich ist infolge einer oder mehr Umstände, die nicht auf Rechnung des Lieferanten kom­men, worunter auch die Umstände berücksich­tigt werden, die in Absatz 14 erwähnt werden, ist der Liefe­rant berechtigt den Vertrag auf­zulösen.
  1. Höhere Gewalt
  • Unter höherer Gewalt werden Umstände verstanden die die Erfüllung des Vertrags verhindern und die dem Lieferan­ten nicht zur Laste gelegt werden können. Darunter werden wenn und insoweit diese Umstände die Erfüllung unmöglich machen oder unberech­tigt erschweren mit inbegriffen sein: Streike in anderen Betrieben als in denen des Lieferan­ten, wilde Streike oder politi­sche Strei­ke in dem Betrieb des Lieferanten, ein allgemeiner Mangel an benötigten Sachen oder Diensten um die ve­reinbarte Leistung zustande­zu­bringen, nicht voraus­sehbare Stagnation bei Zuliefe­ranten oder anderen Drit­ten, von denen der Lieferant abhängig ist, allgemeine Beförderungsprobleme, Brand, staatli­che Maßnahmen, unter denen Ein- und Ausfuhrver­bote.
  • Wenn die höhere Gewalt länger als sechs Monate dauert, sind beide Parteien berechtigt den Vertrag aufzulösen. In jenem Fall ist der Lieferant nicht zu irgendwelchem Schade­ner­satz verpflich­tet.
  1. Anwendbares Recht/zuständiger Richter

15.1 Auf alle Rechtsverhältnisse zwischen dem Lieferanten und dem Kontra­hen­ten ist das Niederländische Recht anwendbar.

15.2 Konflikte zwischen dem Lieferanten und dem Kontrahenten die zur Zuständi­gkeit des Landsgerichts gehören werden ausschließli­ch von dem Richter vom Standort des Liefe­ranten geschli­chtet, es wäre denn daß der Liefe­rant als kla­gende oder bittende Parteifür den zuständigen Richter des Wohnsitzes oder des Standortes des Kontra­henten wählt.